Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat

So steht es im Artikel 20 des Grundgesetzes. Mit Bundesstaat ist gemeint, dass unser Land aus mehreren Ländern besteht, also föderalistisch aufgebaut ist. Was hat das für einen Sinn? Den Verfassern des Grundgesetzes ging es vermutlich darum, nach der Hitler-Diktatur staatlichen Zentralismus mehr zu beschränken als dies früher der Fall war. Warum auch nicht, man … Weiterlesen …

Jetzt wird der Alkohol zur Sau gemacht!

Verbote haben derzeit Hochkonjunktur. Woran liegt das? Natürlich an uns freien Menschen. Wir kaufen „Glühbirnen“ statt Energiesparlampen, wir fahren auf Autobahnen schneller als 130 Kilometer in der Stunde, wir Rauchen wann und wo es uns passt, wir spielen „Killerspiele„, fahren SUVs (am besten noch dieselgetrieben und ohne Rußfilter!), wir sehen uns Internetseiten wie wir wollen … Weiterlesen …

Das Kreuz mit dem Hakenkreuz

Dieser Artikel lässt auf Vernunft in einer unsäglichen Debatte hoffen: Das Urteil im Stuttgarter Hakenkreuzprozess wird vermutlich aufgehoben. In der Revisionsverhandlung vor dem Bundesgerichtshof forderten sowohl die Verteidigung als auch die Bundesanwaltschaft einen Freispruch für den Angeklagten. und später weiter: In dem Streit über Anti-Nazi-Symbole mit verfremdeten Hakenkreuzen hatte das Landgericht Stuttgart im September 2006 … Weiterlesen …

Zeitgesetz

Was wäre unser Land nur ohne seine Gesetze für jeden Teil unseres Lebens? Nun, darauf fiele mir durchaus eine etwas provokante Antwort ein, die ich ausnahmsweise der Fantasie des Lesers überlassen möchte. Eines dieser unverzichtbaren Gesetze ist das Zeitgesetz. Was regelt es wohl? Rrrrrichtig, es regelt wieviel Uhr es ist. Paragraph 3 lautet folgendermaßen (Nur … Weiterlesen …

Julis gegen Killerspielverbote

JuLis zu „Killerspielen”: Lieber totale Entmündigung statt “nur” Jugendschutz? Elbmarsch   Die Pläne der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen zum Thema “Killerspiele” waren jetzt Thema einer Kreis-vorstandssitzung der Jungen Liberalen in Elbstorf. Demnach genügt der Bundesregierung die aktuelle Kontrolle durch die USK (Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle) nicht, auch wenn die bisweilen so weit geht, Spiele komplett aus … Weiterlesen …